X

Wählen Sie Ihr Land

Germany (German)Germany (German) Worldwide (English)Worldwide (English)
X
X

Wählen Sie Ihr Land

Germany (German)Germany (German) Worldwide (English)Worldwide (English)
X

Allgemeine Geschäftsbedingungen

StartseiteAllgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

des Projektes primaserv.de der Firma EpicJump Systems
vertreten durch Dominik Jetten
Ekkehardstraße 94
78224 Singen (Hohentwiel)
Deutschland

für den Online-Shop und die Internetdienstleistungen unter primaserv.de

Stand: Februar 2024


§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden mit uns als Anbieter

EpicJump Systems | primaserv.de
Dominik Jetten
Ekkehardstraße 94
78224 Singen (Hohentwiel)
Deutschland

über die Internetseite primaserv.de, über das Kundenpanel, per E-Mail, über Supportsysteme oder auf sonstigem Wege abschließen, soweit keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(5) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, soweit nicht ausdrücklich zwischen beiden unterschieden wird.


§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Internetdienstleistungen, insbesondere Hosting-Dienstleistungen, Domains, Webspace, vServer, Rootserver, Dedicated Server, Gameserver, Colocation-Leistungen, Serververwaltung, Zusatzleistungen sowie sonstige digitale oder technische Dienstleistungen, soweit diese über primaserv.de angeboten werden.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem Bestellprozess, dem Kundenpanel, dem individuellen Angebot oder einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

(3) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schulden wir die Bereitstellung der vertraglich vereinbarten technischen Infrastruktur, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, eine bestimmte Erreichbarkeit durch Dritte oder eine bestimmte Eignung für besondere Zwecke des Kunden.

(4) Technische Änderungen, Weiterentwicklungen und Anpassungen der eingesetzten Infrastruktur bleiben vorbehalten, soweit hierdurch die vertraglich vereinbarte Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

(5) Soweit dem Kunden Zugangsdaten, Administrationsrechte oder Verwaltungsoberflächen bereitgestellt werden, ist der Kunde für deren sichere Verwahrung und Nutzung verantwortlich.


§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Unsere Angebote auf der Internetseite, im Kundenpanel oder in Werbematerialien sind freibleibend und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet sind.

(2) Der Kunde kann über das Online-Bestellsystem, das Kundenpanel oder auf sonstigem Wege eine Bestellung abgeben. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

(3) Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und korrigieren. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde, dass die angegebenen Daten vollständig und zutreffend sind.

(4) Der Vertrag kommt zustande durch unsere ausdrückliche Annahme, durch Freischaltung der bestellten Leistung, durch Bereitstellung der Zugangsdaten, durch Rechnungsstellung oder durch sonstige erkennbare Leistungsaufnahme unsererseits.

(5) Wir behalten uns vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei unvollständigen oder unzutreffenden Kundendaten, offenen Forderungen, Missbrauchsverdacht, technischen Hindernissen oder Verstößen gegen diese AGB.

(6) Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Der Kunde kann seine Bestelldaten, Rechnungen und Vertragsinformationen, soweit technisch verfügbar, im Kundenpanel einsehen.


§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Verzug

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess oder im Kundenpanel angezeigt. Mögliche Zahlungsarten können insbesondere Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, Lastschrift über Zahlungsdienstleister oder andere angebotene Zahlungsarten sein.

(3) Rechnungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, sofort fällig und innerhalb von sieben Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen.

(4) Bei wiederkehrenden Leistungen ist der Kunde verpflichtet, für ausreichende Deckung und eine rechtzeitige Zahlung der laufenden Entgelte zu sorgen.

(5) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen, Mahnkosten, Rücklastschriftgebühren sowie sonstige durch den Zahlungsverzug verursachte Kosten geltend zu machen, soweit diese gesetzlich zulässig und tatsächlich entstanden sind.

(6) Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten Forderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.


§ 5 Sperrung von Leistungen bei Zahlungsverzug oder Pflichtverletzungen

(1) Zahlt der Kunde eine fällige Rechnung nicht innerhalb von sieben Kalendertagen ab Rechnungsdatum, sind wir berechtigt, die betroffenen Produkte, Server, Accounts, Domains, Dienste, Verwaltungszugänge oder sonstigen Leistungen ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren, zu deaktivieren oder einzuschränken.

(2) Eine Sperrung oder Deaktivierung kann insbesondere erfolgen, wenn:

  • der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug ist,
  • Rücklastschriften, Zahlungsstörungen oder Zahlungsrisiken auftreten,
  • der Kunde gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verstößt,
  • von einem Dienst des Kunden Störungen, Angriffe, Spam, Malware, rechtswidrige Inhalte oder sonstige Gefahren ausgehen,
  • eine Sperrung zur Sicherung der technischen Infrastruktur, zur Abwehr von Schäden oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

(3) Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt auch während einer Sperrung, Deaktivierung oder Einschränkung bestehen. Eine Sperrung entbindet den Kunden nicht von der Pflicht zur Zahlung offener Forderungen und laufender Entgelte.

(4) Während einer Sperrung besteht kein Anspruch auf Erstattung, Gutschrift oder Verlängerung der Vertragslaufzeit, soweit die Sperrung vom Kunden zu vertreten ist.

(5) Wir sind berechtigt, die Entsperrung von der vollständigen Zahlung aller offenen Forderungen, Gebühren und Kosten abhängig zu machen.

(6) Der Kunde bleibt auch während einer Sperrung für seine Daten, Inhalte, Anwendungen, Konfigurationen und Sicherungskopien verantwortlich.


§ 6 Fristlose Kündigung, endgültige Einstellung und Löschung bei Nichtzahlung

(1) Wir sind berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug ist und offene Forderungen trotz Mahnung, Zahlungserinnerung oder angemessener Nachfrist nicht vollständig ausgleicht.

(2) Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung liegt insbesondere vor, wenn:

  • der Kunde trotz Sperrung oder Zahlungsaufforderung weiterhin nicht zahlt,
  • der Kunde wiederholt mit Zahlungen in Verzug gerät,
  • Lastschriften wiederholt zurückgegeben werden,
  • der Kunde falsche oder unvollständige Vertragsdaten angibt,
  • der Kunde die bereitgestellten Dienste missbräuchlich oder rechtswidrig nutzt,
  • der Kunde gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt,
  • die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für uns unzumutbar ist.

(3) Nach fristloser Kündigung sind wir berechtigt, die betroffenen Leistungen endgültig einzustellen und die zugehörigen Server, Dienste, Accounts, Inhalte, Daten, Konfigurationen, Snapshots und sonstigen gespeicherten Informationen zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(4) Nach einer berechtigten fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs besteht kein Anspruch des Kunden auf Wiederherstellung, erneute Bereitstellung, Export oder Herausgabe gelöschter Daten, sofern keine zwingenden gesetzlichen Ansprüche bestehen.

(5) Offene Forderungen bleiben auch nach Kündigung, Sperrung, Deaktivierung oder Löschung bestehen. Wir behalten uns vor, offene Forderungen weiter geltend zu machen oder an Inkassodienstleister beziehungsweise Rechtsanwälte zu übergeben.


§ 7 Vertragslaufzeit und ordentliche Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem Bestellprozess, dem Kundenpanel oder einer gesonderten Vereinbarung.

(2) Soweit keine feste Mindestvertragslaufzeit vereinbart wurde, können wiederkehrende Leistungen mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden, sofern im jeweiligen Tarif keine abweichende Kündigungsfrist angegeben ist.

(3) Bei Verträgen mit vereinbarter Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit gemäß den gesetzlichen Vorgaben und den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen, soweit der Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt wird.

(4) Kündigungen können über das Kundenpanel, per E-Mail oder in Textform erfolgen, soweit keine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


§ 8 Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierung, Bestellung und Nutzung der Dienste wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten, Passwörter, API-Schlüssel, Administrationszugänge und sonstige Authentifizierungsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(3) Der Kunde ist für alle Inhalte, Daten, Anwendungen, Skripte, Programme, Konfigurationen, Nutzerkonten und Aktivitäten verantwortlich, die über seine Dienste, Server oder Zugänge gespeichert, betrieben, übertragen oder veranlasst werden.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht für rechtswidrige, missbräuchliche oder störende Zwecke zu nutzen. Untersagt ist insbesondere die Nutzung für:

  • Spam, Phishing, Malware, Botnetze oder DDoS-Angriffe,
  • den Betrieb rechtswidriger Inhalte oder Angebote,
  • Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen Rechten Dritter,
  • Angriffe auf fremde Systeme, Portscans, Brute-Force-Angriffe oder unbefugte Sicherheitsprüfungen,
  • die Verbreitung volksverhetzender, extremistischer, gewaltverherrlichender, jugendgefährdender oder sonst gesetzlich verbotener Inhalte,
  • Handlungen, die die Stabilität, Sicherheit oder Verfügbarkeit unserer Infrastruktur oder der Infrastruktur Dritter beeinträchtigen.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme aktuell zu halten, Sicherheitsupdates einzuspielen, unsichere Software zu entfernen und geeignete Schutzmaßnahmen gegen Missbrauch zu treffen, soweit dies in seinem Verantwortungsbereich liegt.

(6) Werden wir durch Dritte, Behörden, Rechteinhaber oder Netzbetreiber auf mögliche Rechtsverletzungen, Störungen oder Missbrauch hingewiesen, sind wir berechtigt, die betroffenen Dienste vorübergehend zu sperren, Inhalte zu entfernen oder sonstige erforderliche Maßnahmen zu treffen, soweit dies zur Schadensabwehr, zur Prüfung oder zur Erfüllung rechtlicher Pflichten erforderlich ist.

(7) Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Dienste durch den Kunden entstehen, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.


§ 9 Datensicherung und Datenverantwortung

(1) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, regelmäßige und vollständige Sicherungskopien seiner Daten, Systeme, Konfigurationen, Datenbanken, E-Mails, Webseiten, Anwendungen, Lizenzen und sonstigen Inhalte anzulegen und außerhalb der von uns bereitgestellten Infrastruktur aufzubewahren.

(2) Wir schulden keine Datensicherung, Backup-Erstellung, Wiederherstellung oder Archivierung von Kundendaten, sofern nicht ausdrücklich ein gesondertes Backup-, Managed-Service-, Administrations- oder Datensicherungsprodukt vereinbart wurde.

(3) Auch wenn im Einzelfall technische Sicherungssysteme, Snapshots oder Backups vorhanden sein sollten, begründet dies keinen Anspruch des Kunden auf deren Erstellung, Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Wiederherstellung, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde.

(4) Für gesperrte, deaktivierte, gekündigte oder aufgrund von Zahlungsverzug eingeschränkte Server, Dienste, Accounts oder sonstige Leistungen erstellen wir keine gesonderten Datensicherungen.

(5) Der Kunde hat vor einer Sperrung, Kündigung, Vertragsbeendigung, Migration, Neuinstallation, Löschung oder sonstigen Änderung eigenständig dafür Sorge zu tragen, dass ihm aktuelle und funktionsfähige Sicherungskopien seiner Daten vorliegen.

(6) Während einer Sperrung, insbesondere wegen Zahlungsverzugs, besteht kein Anspruch auf Zugriff, Export, Kopie, Herausgabe oder Wiederherstellung der auf dem gesperrten Dienst gespeicherten Daten, solange offene Forderungen nicht vollständig ausgeglichen sind. Gesetzlich zwingende Rechte bleiben unberührt.

(7) Nach Vertragsbeendigung, fristloser Kündigung oder endgültiger Einstellung der Leistung sind wir berechtigt, die auf den betroffenen Systemen gespeicherten Kundendaten unwiderruflich zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder zwingenden gesetzlichen Gründe entgegenstehen.

(8) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Löschung unwiderruflich sein kann und eine Wiederherstellung gelöschter Daten nicht geschuldet ist.


§ 10 Domains

(1) Soweit der Vertrag die Registrierung, Verwaltung oder Übertragung von Domains umfasst, erfolgt die Domainregistrierung nach den Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Registry beziehungsweise Vergabestelle.

(2) Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass eine gewünschte Domain verfügbar ist, dauerhaft registriert werden kann oder frei von Rechten Dritter ist.

(3) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, vor Registrierung und Nutzung einer Domain zu prüfen, ob Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Namens- oder Kennzeichenrechte, verletzt werden.

(4) Bei Zahlungsverzug, Vertragsbeendigung oder Pflichtverletzungen sind wir berechtigt, Domainleistungen nach Maßgabe dieser AGB zu sperren, nicht zu verlängern, zu kündigen oder an die zuständige Vergabestelle zurückzugeben, soweit dies rechtlich und technisch zulässig ist.

(5) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Verlängerung oder Aufrechterhaltung einer Domain, wenn die hierfür fälligen Entgelte nicht rechtzeitig bezahlt werden.


§ 11 Verfügbarkeit, Wartung und technische Störungen

(1) Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Dienste. Eine jederzeitige und störungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden, sofern nicht ausdrücklich eine bestimmte Verfügbarkeit vereinbart wurde.

(2) Vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen können insbesondere entstehen durch Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen, höhere Gewalt, Angriffe Dritter, Netzwerkprobleme, Ausfälle von Vorlieferanten oder sonstige Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs.

(3) Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen und technische Anpassungen durchzuführen, soweit diese für den Betrieb, die Sicherheit oder die Weiterentwicklung der Dienste erforderlich sind.

(4) Planbare Wartungsarbeiten werden, soweit möglich und zumutbar, mit angemessenem Vorlauf angekündigt. In dringenden Fällen, insbesondere bei Sicherheitsrisiken, können Wartungsarbeiten auch ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, uns erkennbare Störungen, Sicherheitsvorfälle oder Missbrauch unverzüglich mitzuteilen.


§ 12 Support

(1) Supportleistungen erfolgen über die von uns angebotenen Kommunikationswege, insbesondere Kundenpanel, Ticketsystem, E-Mail oder andere bereitgestellte Kanäle.

(2) Umfang und Reaktionszeiten des Supports richten sich nach dem jeweiligen Produkt, der Produktbeschreibung oder einer gesonderten Vereinbarung.

(3) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, umfasst der Support keine individuelle Administration, Programmierung, Fehlerbehebung in Kundensoftware, Datenrettung, Sicherheitsbereinigung, Migration oder Schulung.

(4) Freiwillig erbrachte Unterstützungsleistungen begründen keinen Anspruch auf künftige gleichartige Leistungen.


§ 13 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Haftung für Datenverlust ist, soweit gesetzlich zulässig, auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

(5) Wir haften nicht für Schäden, Ausfälle oder Datenverluste, die durch fehlerhafte Bedienung, unsichere Passwörter, kompromittierte Kundenzugänge, veraltete Kundensoftware, vom Kunden installierte Anwendungen, rechtswidrige Nutzung oder sonstige Umstände aus dem Verantwortungsbereich des Kunden entstehen.

(6) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Vertreter.


§ 14 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes und unserer Datenschutzerklärung.

(2) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der jeweils abrufbaren Datenschutzerklärung auf primaserv.de.

(3) Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten, kann der Abschluss eines Vertrages zur Auftragsverarbeitung erforderlich sein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, zu prüfen, ob ein solcher Vertrag für seine Nutzung der Dienste erforderlich ist.

(4) Nach Vertragsbeendigung werden vertragsbezogene Daten, Serverinhalte und sonstige vom Kunden gespeicherte Inhalte nach Maßgabe dieser AGB gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Interessen oder sonstigen gesetzlichen Gründe einer Löschung entgegenstehen.

(5) Abrechnungs-, Vertrags- und Kommunikationsdaten können im gesetzlich zulässigen Umfang weiterhin gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, zur Rechtsverfolgung oder zur Abwehr von Ansprüchen erforderlich ist.


§ 15 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

EpicJump Systems | primaserv.de
Dominik Jetten
Ekkehardstraße 94
78224 Singen (Hohentwiel)
Deutschland
E-Mail: info@primaserv.de

mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Leistungen

Das Widerrufsrecht kann bei digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen, der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und wir dem Kunden eine entsprechende Bestätigung zur Verfügung gestellt haben.


§ 16 Änderungen dieser AGB

(1) Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Sachliche Gründe können insbesondere Änderungen der Rechtslage, technische Entwicklungen, Änderungen unserer Leistungen, Anpassungen an neue Produkte, Sicherheitsanforderungen oder wirtschaftliche Erfordernisse sein.

(3) Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Widerspricht der Kunde einer Änderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, soweit der Kunde hierauf in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen wurde.

(4) Widerspricht der Kunde einer Änderung, sind beide Parteien berechtigt, das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der vertraglichen oder gesetzlichen Kündigungsrechte zu beenden.


§ 17 Sprache, anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Wir sind berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.


§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(2) Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.


Top