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AGB

Primaserv.de

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des Projektes primaserv.de der Firma EpicJump Systems (vertreten durch Dominik Jetten) für den Online-Shop primaserv.de

§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
EpicJump Systems | primaserv.de Dominik Jetten
Breslauer Straße 23
33605 Bielefeld
Deutschland
über die Internetseite primaserv.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. und einem Verbraucher (§13 BGB).
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Internetdienstleistungen.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Dominik Jetten
Breslauer Straße 23
33605 Bielefeld
zustande.
(3) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(4) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
(5) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(6) Die AGB können Sie jederzeit unter https://primaserv.de/content/agb einsehen. Da die AGB sich zu jederzeit ändern können, gelten für den Kunden die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden AGB. Kunden werden über AGB-Änderungen per E-Mail informiert.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung und Lastschrift über den Dienstleister GoCardless!
(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluss zu zahlen.
(4) Im Falle einer Rücklastschriftsbuchung fallen zusätzliche Gebühren von 5 EUR zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(5) Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

§4 Zahlungsverzug, Mahngebühren
(1) Erfolgt die Zahlung einer Rechnung nicht innerhalb von 7 Tagen (Rechnungsdatum), behalten wir uns das Recht vor, das betroffene Produkt zu deaktivieren.
(2) Für jede nicht beglichene Rechnungen innerhalb des Zahlungsziel, behalten wir uns das Recht vor, unverzüglich rechtliche Schritte einzuleiten.

§5 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§6 Lieferung, Lieferbeschränkungen
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungseingang und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsabschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§8 Guthaben
(1) Der Anbieter hat das Recht Guthaben nach einer Nichtnutzung von einem Jahr verfallen zu lassen.
(2) Es besteht, sofern nicht anders vereinbart, kein Recht auf eine Auszahlung des Guthabens.

§9 Haftung
(1) Wir haften nicht für den Seiteninhalt der Kunden. Der Kunde hat darauf zu achten, dass die Inhalte auf seiner Internetpräsenz nicht gegen Gesetze oder Vorschriften verstoßen.
(2) Webseiten mit illegalem Inhalt werden von uns gelöscht und der Kundenzugang gesperrt.
(3) Wir haften nicht für Schäden an Servern, die durch Dritte verursacht werden.
(4) Der Kunde haftet für Schäden an Servern, Infrastruktur und Eigentum vom Anbieter.

§10 Daten, Datenschutz
(1) Der Kunde ist verpflichtet seine erforderlichen Daten vollständig und richtig anzugeben. Eine Änderung der Daten muss der Kunde unverzüglich melden.
(2) Die Daten der Kunden werden nach den Datenschutzbestimmungen behandelt.
(3) Nach Vertragsende hat der Kunde die Möglichkeit die Löschung seiner gesamten Daten zu verlangen.

§11 Pflichten des Anbieters
(1) Wir verpflichten uns die schriftlich vereinbarten Leistungen einzuhalten.
(2) Bei bevorstehenden Wartungen der Server wird der Kunde rechtzeitig und umfassend informiert.
(3) Bei Serverproblemen sind wir dazu verpflichtet, diese mit Hilfe des Serveranbieters zeitnahe zu beseitigen.

§12 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich keine illegalen, rechtswidrigen, pornografischen oder rassistischen Inhalte auf die Systeme zu installieren oder hoch zu laden.
(2) Der Kunde verpflichtet sich keine Schadsoftware zu verwenden um Ihm, den Anbieter oder weiteren dritten zu schaden. (Dies betrifft auch DDoS oder DoS-Attacken)
(3) Der Kunde sichert zu der Infrastruktur des Anbieters nicht zu schaden und keine Software zu verwenden die der Infrastruktur von dream-soft schaden würden. Dies betrifft unter anderem das sogenannte Mining oder Systembelastende Benchmark Tests.
(4) Dem Kunde ist bewusst, dass jeder Rechtsverstoß vom Anbieter zur Anzeige gebracht wird.

§13 Erreichbarkeit der Dienste
(1) Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server von mindestens 99% im Jahresmittel.
(2) Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von dem Anbieter liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

§14 Kündigung und Verlängerung von Domains
(1) Registrierte, bei uns gehostete Domains werden automatisiert am Kündigungsdatum um 00:00:00 Uhr außer Betrieb genommen.
(2) Domains unter Prepaidbasis müssen generell vor Ablauf der Frist (im Kundencenter in den Produkteigenschaften einsehbar) verlängert werden, sonst greift (1). Domains auf Vertragsbasis werden automatisch nach dem Abrechnungszyklus verlängert und müssen fristgerecht gekündigt werden.
(3) Werden Domains nicht fristgerecht verlängert, beziehungsweise die Kündigung nicht rechtzeitig widerrufen wird die Domain außer Betrieb genommen und ggf. entstehen bei der Reaktivierung Restore-Kosten. Diese unterscheiden sich je nach Domainendung.

§15 Widerrufs- und Rückgabebelehrung
(1) Alle Informationen zur Widerrufsbelehrung finden Sie auf unserer Webseite unter https://primaserv.de/content/widerruf

§16 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
(1) Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.


Stand Juli 2019